Liebe Frau Barley


Ein Kommentar zu den Äußerungen von Katarina Barley auf Facebook Originalvideo und der Verweigerung einer Diskussion mit dem Leser. Das finde ich schade. Wir wissen sovieles, wovon Sie profitieren könnten und was die Arbeit einer Bundesministerin verbessern könnte. Soziale Medien sind keine Plakatwände, und Wähler im Jahr 2017 sind keine Idioten die sich anpflaumen lassen …

Auch wenn Sie mich ignorieren werde ich nicht schweigen

Kanal mit Hilfe für Selbsthilfe von Activisten inbesondere im Sozialrecht und Familienrecht mit Legal Information

1 Antwort
  1. Alva
    Alva says:

    Die unwissende Frau Barley, die nicht diskutieren mag, bekommt vielleicht noch eine Chance,
    mehr über das bisherige Treiben der Jugendämter und Familiengerichte zu erfahren:

    Zumindest wurde das Gesetz zur Stärkung der Kinder und Jugendlichen in der heutigen Sitzung
    des Bundesrates nicht angenommen:

    „Der Bundesrat hat am 22. September 2017 abermals kurzfristig das Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen von seiner Tagesordnung abgesetzt. Es kam daher nicht zu einer Abstimmung über das zustimmungsbedürftige Gesetz, das der Bundestag am 29. Juni 2017 verabschiedet hatte. Schon in der Sitzung am 7. Juli 2017 hatten die Länder die Abstimmung verschoben.
    Keine Diskontinuität
    Das Gesetzgebungsverfahren ist mit der heutigen Absetzung noch nicht gescheitert. Der Bundesrat könnte in einer der nächsten Sitzungen über das Vorhaben abstimmen – auch nach Konstituierung des 19. Deutschen Bundestages. Denn der Diskontinuität zum Ende der 18. Legislaturperiode unterfallen nur solche Gesetze, die im Bundestag noch nicht abschließend behandelt wurden.“

    Antworten

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