Langhans beim rasieren und Nachdenken über Geschenke

Shave the Day – Weihnachtsgedanken, Geschenke und Umgang

Heut beim rasieren gingen mir verschiedene Dinge durch den Kopf: Warum streitet man über Umgang an Weihnachten oder Geschenke? Meine Gedanken in diesem Video…

Langhans bei seiner Neujahrsansprache

Neujahrsansprache an Marcus Weinberg

 

Endlich hat ein Politiker die Probleme mit Jugendamt und Familiengericht erkannt – das war das Credo auf die Vorschläge von Marcus Weinberg. Seitdem ist… nichts passiert. Eine inhaltliche Debatte mit ihm findet nicht statt. Alles nur geträumt?

Videovorschaubild Langhans über Vertraulichkeit

Vertraulichkeit gesprochenes Wort – für Amtshandlungen?

Gilt die Vertraulichkeit gesprochenen Wortes auch für Amtshandlungen oder sollte der Staat nicht froh sein, wenn seine Amtshandlungen dokumntiert werden? Der Staat handelt hier ja nicht individuell-persönlich, sondern hoheitlich-öffentlich-rechtlich – selbst wenn es sich um Nichtöffentliche Verfahrenssituationen handelt.

Wovor hat der Staat Angst? Die Privatsphäre eines Richters, Lehrers, Finanzbeamten oder Jugendamtmitarbeiters kann niemals betroffen sein, wenn  dieser nur in Ausübung seines Berufes im Büro oder Gerichtssaal spricht. Es geht da dann nicht um Vertraulichkeit des Wortes – es geht um Vertrauen in den Rechtsstaat.

Natürlich mag sich eine andere Situation bei Zufallsbegegnungen ergeben im privaten Bereich. Aber um diese soll es in diesem Artikel nicht gehen.

Gewaltmonopol stärken!

Ich meine dass ein starker Staat Kontrolle eher befürworten sollte als diese abzulehnen. Ein Staat, der sein Gewaltmonopol ausübt, sollte Kontrolle befürworten und nicht ablehnen: Das gilt sowohl für die Identifizierbarkeit von Polizeibeamten wie für die Kontrolle seiner Richter und sonstigen Henker. Wen belastet die Vertraulichkeit des gesprochenen Wortes?

Das Bundesverfassungsgericht hat in der Vergangenheit schon entschieden, dass öffentlich-rechtliche Firmen nicht beleidigungsfähig sind:

Der Beschwerdeführerin fehlt es an der erforderlichen Beschwerdebefugnis, denn sie ist im Hinblick auf die von ihr geltend gemachten Grundrechte nicht grundrechtsfähig (Art. 19 Abs. 3 GG).

§201 StGB abschaffen bei Amtshandlungen

Gilt das idente nicht auch für jeden Beamten? Auch was seine Funktion angeht? Wen kritisiere ich: Einen Richter als Person oder als Amt? Wenn ich ein Gespräch mit dem Richter aufzeichne, zeichne ich dann auf was eine Person sagt oder der Amtsträger? Ich sage Euch: Weg mit Strafbarkeiten wie §201 StGB, soweit nur Amtshandlungen aufgezeichnet werden ohne jeden privaten Bezug. Das würde zu mehr Transparenz, damit weniger Willkür, mehr Rechtsstaat und damit mehr Akzeptanz führen. Denn wie heisst es immer so schön: „Warum willst Du net mit der Polizei reden? Hast doch nichts zu befürchten…“

Das gilt doch definitiv auch für Richter. Außer diese haben etwas zu befürchten.

Eure Meinungen hierzu würden mich brennend interessieren.

activinews.com

Ohne Worte – Eid

Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen, so wahr mir Gott helfe.

Deutscher Richtereid

Ich gelobe, die verfassungsmäßige Ordnung zu wahren und die Pflichten eines Rechtsanwalts gewissenhaft zu erfüllen.

Anwaltseid

Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe

Beamteneid (Bayern)

§ 154
Meineid

(1) Wer vor Gericht oder vor einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle falsch schwört, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.

Meineid

Shave the Day

Eines meiner Lieblingsprojekte, weil anders und frisch von der Leber weg. Ja ich weiss, es wird auch kritisiert. Aber ich mags trotzdem.
Kennt Ihr schon alle Folgen?

 

Ohne Worte