Nachteile der Inobhutnahme berücksichtigen, sagt der Moderator

Nachteile Inobhutnahme berücksichtigen

Nachteile der Inobhutnahme berücksichtigen

Richter müssen bei ihrer Entscheidungsfindung die Nachteile der Inobhutnahme berücksichtigen. Nur wenn eine Maßnahme weniger eingreifend als der Verbleib im Elternhaus ist, ist ein Sorgerechtsentzug gerechtfertigt. Das hat der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung BGH XII ZB 247/11 entschieden:

https://www.youtube.com/watch?v=5rGMJc39PTg

 

An der Eignung fehlt es nicht nur, wenn die Maß-
nahme die Gefährdung des Kindeswohls nicht beseitigen kann. Vielmehr ist die
Maßnahme auch dann ungeeignet, wenn sie mit anderweitigen Beeinträchtigungen
des Kindeswohls einhergeht und diese durch die Beseitigung der festgestellten
Gefahr nicht aufgewogen werden (vgl. Senatsbeschluss vom 11. Juli
1984 – IVb ZB 73/83 – FamRZ 1985, 169, 171 – zu § 1671 BGB – OLG Hamm
FamRZ 2007, 1677; BayObLG FamRZ 1998, 1044; Staudinger/Coester BGB
[2009] § 1666 Rn. 212 mwN; vgl. auch Gottschalk FPR 2007, 308, 309 f.).

Bundesgerichtshof in BGH XII ZB 247/11 Rn. 29

Staatliche Maßnahme darf nicht zu mehr oder gleicher Schädigung führen

Dies ist ein wichtiges Thema, das in vielen, wenn nicht den meisten Entscheidungen vollkommen unberücksichtigt bleibt: Was ist wenn die psychischen Schäden bei einer gewaltsamen Herausnahme aus der Familie die Schäden übersteigen, die ein Kind im Elternhaus nehmen könnte? Dann ist die Herausnahme unzulässig, weil es keine geeignete Maßnahme gibt um die Kindswohlgefährdung auszuschalten.

Der Bundesgerichtshof setzt sich sehr überzeugend mit dieser Problematik auseinander, die in der Realität oft ignoriert wird. Was offenkundig ist, wird hier zu Papier gebracht: Das was der Staat tut muss nicht immer nur positiv für ein Kind sein. Nur wenn die Vorteile der Maßnahme die Nachteile in der Familie überwiegen, darf der Staat tätig werden.

Dazu führt der BGH aus:

Selbst wenn demnach die Maßnahme als solche für die Belange, in denen das
Kindeswohl gefährdet ist, die erwünschten Wirkungen entfaltet, ist sie dennoch
ungeeignet, wenn sie in anderen Belangen des Kindeswohls wiederum eine
Gefährdungslage schafft und deswegen in der Gesamtbetrachtung zu keiner
Verbesserung der Situation des gefährdeten Kindes führt.

Wichtige Entscheidungen im Sorgerecht

Diese und andere Entscheidungskommentierungen könnt Ihr auch in meinem Buch „wichtige Entscheidungen im Sorgerecht“ nachlesen und auf Amazon sowie in jedem Buchhandel erwerben:

  • ISBN-13: 978-1535252812, Preis 8,55 €

Buchcover Wichtige Entscheidungen im Sorgerecht

 

Videoscreenshot aus Keine Entziehung ohne gesicherte Ermittlungsgrundlage

Keine Entziehung ohne gesicherte Ermittlungsgrundlage

Nur wenn ausreichend sicher eine Kindswohlgefährdung festgestellt ist und die Ermittlungs- und Entscheidungsgrundlage sicher feststeht, kann die elterliche Sorge entzogen werden. Denn eine Entziehung ohne gesicherte Ermittlungsgrundlage, wenn die Gefahr dann erst in der Hauptsache eruiert werden soll, ist verfassungswidrig. Dass es hierzu erst eine verfassungsgerichtliche Entscheidung benötigt hat, mag Angesichts der Offenkundigkeit schwer nachzuvollziehen sein. Deshalb sollte man diese Entscheidung kennen:

Das sagt das Bundesverfassungsgericht zur Ermittlungsgrundlage

„Das Gericht hat – auch nach eigener Einschätzung – nicht auf gesicherter Ermittlungsgrundlage entschieden; es beabsichtigt, das aus seiner Sicht notwendige Sachverständigengutachten, das sowohl psychiatrischen wie familienpsychologischen Sachverstand erfordere, erst in einem Hauptsacheverfahren einzuholen. Wegen der Intensität des Grundrechtseingriffs durfte der die Wegnahme des Kindes vorbereitende Sorgerechtsentzug auf diesen vorläufigen Ermittlungsstand nur dann gestützt werden, wenn die Gefahr einer schweren und zeitlich nahen Kindeswohlgefahr bestand, die ein Abwarten der Hauptsacheentscheidung ausschloss.“

1 BvR 3121/13
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2014/04/rk20140407_1bvr312113.html

 

Nur in engem Rahmen sind Eingriffe in das Elternrecht zulässig

Diese Entscheidung ist wichtig für den Kampf gegen das Jugendamt und um das Sorgerecht. Richter entscheiden zu oft auf Basis ihrer Unabhängigkeit, aber ohne ausreichend Ermittlungsgrundlagen zu haben. Den Sachverhalt erst in der Hauptsache zu ermitteln ist unzulässig. Wie auch der BGH in XII ZB 68/09 ausgeführt hat, sind die Anknüpfungstatsachen rechtzeitig und insbesondere vor einem Gutachten zu klären, durch den Richter. Insoweit kann man denklogisch, und hierauf weist das Gericht hin, nicht die Sorge (in Teilbereichen) entziehen und dann erst aufklären. Dies widerspricht nicht nur dem Grundgedanken des §1666 BGB, der eine Kindswohlgefährdung voraussetzt, sondern eben auch Art. 6 II GG, der Eingriffe in die elterliche Sorge nur in sehr engem Rahmen zulässt. Dieser enge Rahmen kann nicht verlassen werden, um präventiv ohne gesicherte Grundlagen einzugreifen in eines der höchsten Güter unserer Verfassung: Das Elternrecht.

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Knastwein Pulpe in Plastikhülle

Pruno Knastwein Zucker kommt in Teil 2 hinzu

Zwei Tage musste meine Pulpe ruhen und gähren – heute kommt zu Pruno Knastwein Zucker hinzu.

 

Ob aus dem ganzen Experiment mehr als Bauchschmerzen wird, werden wir am Samstag oder Sonntag erleben. Bleibt dabei wenn ich das Geheimnis der Plastiktüte am Sonntag öffne.
Wer von euch das Rezept verpasst hat: Hier im ersten Teil des Videos findet ihr es in Wort und Bild.

 

Viel Spass beim Zusehen.

linksunten.indymedia ist verboten - der Moderator spricht über Geldstrafen für die die das Logo verwenden

Geldstrafe wegen linksunten.indymedia Symbol

Das Verbot war falsch – und damit auch die Geldstrafe wegen linksunten.indymedia Symbol

Letztes Jahr hatte der Bundesinnenminister Lothar de Maiziere den „Verein“ linksunten.indymedia.org verboten und mit ihm alle Symbole für diese Webseite. Kurze Zeit später wurde ein junger Mann mit einem Symbol erwischt und nunmehr durch das Amtsgericht Augsburg zu einer Geldstrafe verurteilt. Ich halte das für falsch – weil der Verbot durch rechtsbeugende Sachverhaltsklischierung erreicht wurde und damit eine Geldstrafe wegen linksunten.indymedia Symbol falsch sein muss.

Presse berichtet über die Geldstrafe

Neues Deutschland berichtet ebenso darüber wie die Augsburger Allgemeine. Die Höhe der Geldstrafe soll an Vorstrafen liegen und nichts mit dem Verstoß an sich zu tun haben. Die Zeit berichtete bereits im Dezember ausführlich unter dem Credo, dass allenfalls politische Gründe vorliegen würden:

Ich würde sagen, es gibt gar keinen Verein Indymedia. Ich finde, das ist Presse

wird eine der Verteidigerinnen zitiert, Kristin Pietrzyk. Dieser Auffassung schließe ich mich an. Vereine haben zwar auch ein gemeinsames Ziel, müssen aber auch zwingend Vereinsstrukturen wie Vorstand und Mitgliederversammlungen vorhalten. Davon liest man aber nirgends, sondern nur dass man das so gemacht hat.

Stattdessen erklärte das Innenministerium linksunten.indymedia zu einem Verein. Das kann man wahrscheinlich schon so machen, das Vereinsrecht ist sehr vage. Doch ist es ein gefährlicher Weg. So ist bis heute nicht klar, wer diesen Verein darstellt.

Ich finde nicht, dass man das so machen kann. Ein Verein ist gesetzlich eindeutlig definiert, §§21 ff BGB. Ohne Satzung wird es kaum einen Verein geben können, ohne zwingende Strukturen wie Vorstand sowieso nicht. Auch die GbR definiert sich am gemeinsamen Zweck. Wieso also nimmt man das Konstrukt an, das formeller begründet werden muss? Darf ein Staat sich solche Rechtskonstrukte zusammenreimen? Ich sage nein, denn damit kann man jeden Stammtisch, jedes Privatgespräch und jede Zusammenkunft verbieten – Fahrenheit 451 lässt grüßen.

 

Während Infos über solche Sanktionen breit diskutiert wurden, ist die Diskussion um das Verbot per se still. Braut sich da was zusammen oder ignoriert die Presse das Fehlen von Belegen für einen Verein? Geldstrafe wegen linksunten.indymedia Symbol sollte es vorab nicht geben. Jeder Richter sollte solche Verfahren aussetzen. Doch wie geschehen tut es keiner.

Wir werden weiter berichten.

 

Langhans und Franz telefonieren über Flucht in die Schweiz

Flucht in die Schweiz eine Lösung? Ein Gespräch mit Frau Franz

Der Fall hat dieser Tage Schlagzeilen gemacht: Eine Mutter ist, um den Behörden und einem Kaufbeurer Amtsgerichtsbeschluss zu entkommen, in die Schweiz geflüchtet. Dort hat sie mit einem eingetragenen „rechtlichen“ Vater Asyl beantragt. Ist die Flucht in die Schweiz eine Lösung?

Die schweizer KESB hat das Kind unmittelbar nach Geburt – ohne Kontakt zur Mutter zu gewähren – in Obhut genommen. Auch der „Vater“ konnte sein Kind nicht sehen. Inzwischen soll das Kind „entführt“ worden sein.

Flucht in die Schweiz eine Lösung?

Dass Eltern Lösungen suchen, um Problemen mit den Jugendämtern zu entgehen, ist nachvollziehbar. Leider verkennen viele die Tragweite solcher Handlungen wie Flucht, insbesondere dass beim Misslingen eines solchen Husarenrittes weitere Lösungsfindungen erheblich erschwert werden. Über dieses uns weitere Probleme unterhalte ich mich mit Stephanie Franz:

Dass die Schweizer KESB sogar Schweizer Staatsbürger an das Deutsche Jugendamt ausliefert, sollte seit langem bekannt sein. Welch geringerer Schutz dürfte dann Deutschen Staatsbürgern zufallen?
Auch Beamtendumm hat hierüber ausführlich berichtet. Warum teile dieser Berichterstattung kontraproduktiv sein könnten, erörtern wir ebenso wie die Auswirkungen solcher „Fluchten“. Auch der Verein Lichtblick e.V. ist involviert.

Auf eine Spendenaktion von Beamtendumm möchte ich gleichwohl hinweisen, auch wenn ich diese kritisch sehe.

Flucht in die Schweiz ist keine Lösung!

Flucht in die Schweiz ist also keine Lösung. Die Probleme werden kaum kleiner, die Schweizer Kesb ist ebenso „aktiv“ bei Entziehungen wie das Deutsche Jugendamt, die Schweiz ist teuer und ein doch eher fremder Rechtsraum mit all seinen Kantonsregelungen. Ohne Moos nix los – dieser Fakt betrifft die Schweiz umso mehr, unabhängig davon dass sich die Schweiz auch zunehmend gegen Zuzug aus Deutschland abzuschotten versucht.

Lösungsansätze in Deutschland: Hilfsangebote annehmen!

Es gibt aber auch ausreichend Lösungsansätze in Deutschland, falls man wirklich Probleme hat in der Erziehung. Auch hierauf gehen wir in diesem Gespräch kurz ein: Solche Lösungsansätze sind im Interesse des Kindes durchaus den Lösungen vorzuziehen, die die Selbsthilfe mit sich bringt: Denn wer will sein Kind dauerhaft im Ausland aufwachsen sehen, fern von Freunden und Unterstützern? Ist dies im Interesse des Kindes?

Das Kind ist bei einer Flucht in die Schweiz ebensowenig Besitz der Jugendämter/des KESB wie der Mutter – das darf man bei aller berechtigter Kritik niemals vergessen.

Moderator schält Orange für Knastwein

Pruno Knastwein selber herstellen

Im Gefängnis ist der Zugriff auf Alkohol eigentlich verboten. Die Abhilfe verschafft Pruno Knastwein. Denn wenn man sich mit einfachen Mitteln zu helfen weiss, kann man Alkohol auch selbst herstellen, ohne dazu eine Brauerei, eine Küche oder gar guten Geschmack zu benötigen.

Rezept für die Pruno Knastweinmischung

Dazu braucht man „nur“ für seine

Einkaufsliste für Pruno Knastwein

  • 10 Orangen,
  • eine Dose Cocktailfrüchte,
  • einen Plastikbeutel,
  • 60 Stück Würfelzucker
  • 6 Teelöfel Ketchup

Orangen, Ketchup und Zucker für Pruno Knastwein

und natürlich Zugriff auf fliessend Wasser, um den Gärprozess am Laufen zu halten.

Die Originalquellen für das Rezept Pruno Knastwein

Die Quelle meines Rezeptes findet man bei der Welt und Wikipedia. Es gibt eine ganze Menge Rezeptabwandlungen, aber ich halte mich einmal an das Originalrezept.

Das Endergebnis wurde blumig beschrieben als „gekühlter Wein mit Kotz-Geschmack“

Trotzdem tue ich mir dieses Experiment an für meine Knastvorbereitung. Achtung: Wers nachmacht: Ich kann und will und werde keine Garantien übernehmen

Probleme bei der Pruno Knastwein Herstellung

Ich auf freiem Fuß brauchte zwei Läden, nämlich Penny und Rewe, um an alle Zutaten zu kommen. Denn Penny hat keine Cocktailfrüchte und keine gescheiten Plastikbeutel. Wie man diese Probleme im Knast überwindet? Muss man sich Torten mit verborgenen Cocktailfrüchtedosen schicken lassen?

Einkauf der Cocktailfrüchte

Herstellen von Pruno Knastwein:

Dabei ist das Herstellen ganz einfach: Die Orangen schälen, mit den Cocktailfrüchten zusammen in den Plastikbeutel, breiigkneten oder rühren,

Herstellung der Pulpe im Plastikbeutel für Pruno Knastwein

Wasser dazu, Plastikbeutel verschliessen und dann 15 Minuten mit heissem Wasser übergiessen.

Die Pulpe wird unter fliessend heissem Wasser erhitzt

Das regt den Gärprozess an, so wird der Alkohol gewonnen.

Das ganze nochmal ausführlich in diesem Video:

Zwei Tage ruht die Pulpe dann, danach werden der Zucker – je mehr Zucker desto mehr Alkohol – und das Ketchup hinzugefügt, alles 30 Minuten mit heissem Wasser übergossen und dann wieder Ruhen gelegt. Dann übergiesst man je drei Tage die Pulpe mit heissem Wasser, je 15 Minuten.

Am letzten Tag entfernt man das Fruchtfleisch und fertig ist Pruno, der Knastwein.

Wie er schmeckt zeige ich Euch in einem weiteren Video.

Die Frage die bleibt ist freilich: Wie komme ich zu Penny und Rewe 😀

Mehr Knastvideos findet Ihr unter anderem hier. Warum ich in den Knast gehe erkläre ich Euch hier.

Langhans bereitet sich auf den Knast vor

Ready for Knast #1 – mit Vote!

Am 13.02. ist es soweit: Die Ordnungshaft steht an. Warum, erkläre ich euch in diesem Livestream:

Dass man sich da also gewissenhaft drauf vorbereiten muss, ist auch klar. In dieser Videoreihe erkläre ich Euch, wie ich das mache… und für wichtige Fragen und Entscheidungen brauche ich dabei natürlich Eure Hilfe:

Welche Zahnbürste für den Knast?

 

 

 

Langhans nachdenklich: Muss er in den Knast

Live: Muss der Langhans in den Knast?

Der sogenannte Heimkinderskandal in Rheinland Pfalz beschäftigt meine Leser, Freunde und Mandanten schon länger. Seit August 2017 hat die Staatsanwaltschaft Landau ja alle Ermittlungsverfahren eingestellt, selbst diejenigen, bei denen noch gar nicht alle Zeugen vernommen wurden. Muss jetzt der Langhans in den Knast?

Heimkinderskandal in Silz

Bereits im Juni/Juli 2016 versuchte der Heimträger, mir als rechtlichem Vertreter von vielen betroffenen Kindern und Familien, einen Maulkorb aufzuerlegen – den ich natürlich negierte.

Unterlassungsverfügung gegen Langhans

Rechtlich ist es seit dieser Unterlassungsverfügung so, dass ich bestimmte Dinge nicht mehr behaupten darf, zB dass bestimmte Straftaten in jenem Kinderheim stattgefunden haben – obwohl ich eidesstattliche Versicherungen habe, die etwas anderes aussagen, und obwohl sich ein Täter auch an mich und die Medien gewandt hat. Das ist auch der Kern, weshalb ich gegen diese Unterlassungsverfügung verstoßen habe: Recht braucht dem Unrecht nicht zu weichen. Ich möchte „meinen“ Opfern, aber auch anderen Opfern von anderen Taten, Mut zusprechen, dass dieser Staat uns nicht einschüchtern kann. Deshalb sitze ich gerne die Zeit ab, die mir das Landgericht Landau auferlegt hat: 7 Tage dafür, dass ich die Pressekonferenz abhielt, in der sich ein Täter outete, vier Tage dafür, dass ich die Petition, die explicit Aufklärung (!) forderte, erst nicht löschte.

Muss also der Langhans in den Knast?

Einige „meiner“ Opfer sagten mir, ich solle es sein lassen und nichts mehr riskieren. Ich sage nein. Ich weiss, Ihr habt schwere Zeiten hinter Euch. Ich weiss, dass Euch niemand glaubt, man Euch als Schlampen und leichte Mädels hinstellt. Aber ich, ich habe in Eure Augen und Eure Herzen gesehen und deshalb glaube ich Euch. Niemand muss vor der Wahrheit Angst haben. Diese kommt sowieso ans Tageslicht…

Andere sagten mir ich sollte Gnadengesuche usw stellen. Warum denn das? Ich brauche keine Gnade!

Dann muss der Langhans in den Knast, das ist dann eben so…

Was ich bis heute nicht verstehen kann ist wie Gerichte eine eidesstattliche Versicherung akzeptieren als Beweismittel von einer Person, die offenkundig niemals beschuldigt war DIESE Straftaten ausgeführt zu haben. Jedermann kann nur versichern, was er selbst erlebt oder selbst getan oder gesehen hat. Aber in bestimmten Fällen gelten eben andere Regeln 🙂

Für die, die meinen mir Ratschläge geben zu müssen, dass dies alles ein Fehler sei: Es geht nicht um Euch. Es geht um Kinder und junge Erwachsene, es geht um unbändiges Leid und unerträgliche Bürden. Habt Mut, Ihr alle. Wenn es um Eure Kinder ginge, wüsstet Ihr warum ich tue was ich tue. So ist er eben, der Langhans. Auch wenn er dazu in den Knast geht.