Duesentrieb

Zweibrücken, der OLG Daniel Düsentrieb und warum über diesen nur noch der weite Himmel ist

Eigentlich sollte hier heute ein Artikel über typische Justizfehler erscheinen. Ein Artikel über Richter, die Akten nicht lesen. Ein Artikel über Richter, die Sachverhalt erfinden. Richter, die geltendes Recht ignorieren und die trotz Befangenheit munter entscheiden. Es gibt dann auch Richter, die lügen. All das sollte seriös belegt und begründet und den betroffenen Gerichten zur Stellungnahme vorgelegt sein. Eigentlich – denn was ich am Oberlandesgericht Zweibrücken dann auf meine Nachfragen erleben musste, spottet beinahe jeder Beschreibung.

Duesentrieb

Die Details: Mir liegt ein Urteil vor des dortigen 6. Senates, in dem auf Seite 2 des Urteils einfach so ein falscher Datenfakt über einen der Prozessbeteiligten erfasst ist – ein Fakt, der sich weder aus der Akte ergibt noch überhaupt von Relevanz für das Urteil ist. Ein Fakt, der nach gültigem Datenschutzrecht dem Oberlandesgericht nicht bekannt sein dürfte. Und ein Fakt, der sehr wohl auch beleidigenden Inhaltes ist. Aber Menschen machen Fehler – diese klären Erwachsene in einem Gespräch – wenn, ja wenn nicht alle mit der Vorbereitung einer Party beschäftigt sind.

Daniel Düsentrieb am OLG

Der Senatsvorsitzende, VRiOLG B., lässt sich verleugnen. Der Pressesprecher reagiert, indem er wissen möchte für welches Medium ich veröffentliche, er hinterfrägt quasi meine Kompetenz. Ich musste den RiOLG Dr. K. daher auf die Gesetzeslage hinweisen – ich hoffe er kennt das Mediengesetz in RLP. Und ich kam nicht umhin zu erwähnen dass Kompetenzzweifel eigentlich ein Jargon ist, der typischerweise nur von Reichsbürgern verwendet wird – zumindest würde man Dich oder mich so klassifizieren, wenn wir im Prozess Belege dafür verlangen würden, ob Dr. K. denn wirklich die Befähigung zum Richteramt nach DRiG hat (was mir niemals in den Sinn käme, nachzufragen)

Präsident und Partyvorbereiter

Der Präsident des Oberlandesgerichtes und der Geschäftsleiter haben hingegen keine Zeit, weil – sie eine große Party vorbereiten müssen. Irgendjemand wird als irgendwas eingeführt. Interessiert das denn den Bürger, ob Steuergelder für sinnfreie Feiern verwendet werden, oder sollte während der Geschäftszeiten nicht ein Ansprechpartner vorhanden sein?

Datenschutz bei den DuckTales

Man versucht dann einen Datenschutzbeauftragten zu erreichen, den es aber nicht zu geben scheint. Auch beim Ministerium weiss man leider nicht, ob es einen Datenschutzbeauftragten am Oberlandesgericht Zweibrücken gibt. Zwar mag die Einrichtung eines behördlichen Datenschutzbeauftragten gesetzlich vorgeschrieben sein, aber anscheinend steht das OLG so weit über dem Gesetz, das man sich an einfachgesetzliches nichthalten muss.

Es ist eine Odysee der Telefonate. Und mit jedem Telefonat wird man weniger freundlich empfangen.

Krönender Höhepunkt ist die Aussage des Pressesprechers Dr. K., dass es beleidigend sei einem Senat vorzuwerfen dieser würde lügen – wenn lügen expressis verbis belegt sind.

Manchmal im Leben muss man einfach einen Fehler einräumen, auch wenn es weh tut. Wer Fakten in einem Urteil verwendet, die Falsch sind, muss sich fragen lassen ob er ein anderes Urteil kopiert oder die Prozessakte nicht gelesen hat. Vielleicht hat ja auch der Hausmeister das Urteil geschrieben oder die Spracherkennung ein Gespräch der Richter aus versehen umgesetzt. Es ändert aber nichts daran dass solche Fehler keine Fehler mehr sind, sondern Unrecht. Und kein Unrecht sollte vertuscht werden. Das Oberlandesgericht steht über keinem Gesetz. Das Oberlandesgericht ist kein rechtsfreier Raum.

OLG Daniel Düseltrieb

Über den OLG Daniel Düsentrieb kann ich deshalb heute noch nicht berichten, den Richter, der sich immer stehts bemüht hat, der super kreativ im Erfinden ist, dessen Erfindungen aber eigentlich nie funktionieren. Ein echter OLG Daniel Düsentrieb eben, der wird sich vielleicht auch am Sektempfang bedienen, damit er weiter vergessen kann, dass der Richtereid ihn und alle anderen aus den DuckTales der Wahrheit verpflichtet hat. Daran werden sich Klaas Klever, Gundel Gaukelei und all die anderen bald messen lassen müssen. Aber erst einmal wollte ich Euch diese heutigen Erfahrungen mitteilen. Welcome in Entenhausen – bald.

2 Kommentare
  1. Alva S.
    Alva S. says:

    Ein Daniel Düsentrieb ist uns auch bekannt. Den wir kennen, der scheint aber nicht nur vergessen zu haben, dass er der Wahrheit verpflichtet ist, sondern nach unserer erfahrungsbelegten Meinung hat er das niemals gewusst.
    Der „Großvater Düsentrieb“, besser bekannt als Johannes Birnbaum, hat es nämlich vorgemacht, dass aus einem Barbier in der Pfalz ein hoher Richter werden kann, womit nicht gemeint ist, dass Daniel Düsentrieb einmal Barbier war…
    Auf die Geschichten aus Entenhausen dürfen wir gespannt sein.

    Antworten
  2. Michael Langhans
    Michael Langhans says:

    Danke, Ellie, es wird sicher Fortsetzungen geben – nicht nur betreffend Daniel Düseltrieb. Auch die Gundel Gaukeleys in diesem Land und andere Richter aus Entenhausen erhalten ihren Platz hier…

    Antworten

Dein Kommentar

Want to join the discussion?
Feel free to contribute!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.