Night Talk mit Michael und Simone zum Thema Mobbing

Freitag, 04.05. 22 Uhr das Night Talk Thema Mobbing mit Michael und Simone Pfeiffer, die als „Turboquerulantin“ verächtlich gemacht wird – obwohl sich ihr leben im November 2017 geändert hat. Schaut vorbei!

 

Sozialrecht live: Widerspruch, Klage, Untätigkeit,eA: Möglichkeiten u.v.m.

Remindergruppe Whatsapp: https://chat.whatsapp.com/KYHCIA9kuLqD3Fa3aMMj0M
Kurz vor jeder Livesendung Infowhatsapp
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Sozialrechtliche Themen
Widerspruch, Klage, Untätigkeit, Einstweilige Anordnung: Fristen und Möglichkeiten im Sozialrecht (alle Rechtsgebiete)
Die Überprüfung trotz Bestandskräftigem Bescheid
Aktuelle Entscheidungen
Widerspruch, Klage, Untätigkeit, Einstweilige Anordnung: Fristen und Möglichkeiten im Sozialrecht (alle Rechtsgebiete)
JC oder AA

Das Script Widerspruch, Klage, Untätigkeit, Einstweilige Anordnung: Fristen und Möglichkeiten im Sozialrecht (alle Rechtsgebiete)
https://www.evernote.com/shard/s600/sh/72715276-8548-468a-9fbf-26bb3e0d937e/6192fca4190e155a40d2b8425979715b
Monatsfrist Widerspruch einlegen, Monatsfrist Klage, Monatsfrist Berufung
6 Monate Verwaltungsakt dann Untätigkeit
3 Monate Widerspruch dann Untätigkeit
Einstweilige Anordnung: Eilbedürfnis – Anordnungsanspruch (Rechtsnorm) und Anordnungsgrund (Eilbedürftigkeit)
Vor eA immer Aufforderung mit kurzer Frist – was ist kurz?
Alle Belege mitsenden
Gericht an kurze Fristen erinnern
Verzögerungsrüge!

Die Überprüfung trotz bestandskräftigem Bescheid
§44 SGB X
„(1) Soweit sich im Einzelfall ergibt, dass bei Erlass eines Verwaltungsaktes das Recht unrichtig angewandt oder von einem Sachverhalt ausgegangen worden ist, der sich als unrichtig erweist, und soweit deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht oder Beiträge zu Unrecht erhoben worden sind, ist der Verwaltungsakt, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, mit Wirkung für die Vergangenheit zurückzunehmen. Dies gilt nicht, wenn der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Betroffene vorsätzlich in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat.“

Mit dieser Norm kann selbst bei Fristversäumnis eine nochmalige Prüfung erzielt werden.

Aktuelle Entscheidungen
Glatteistest: Kein Wegeunfall
http://www.bsg.bund.de/SharedDocs/Publikationen/Pressemitteilungen/2018/Pressemitteilung_2018_03.html?nn=8718590
„Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass der unmittelbare und damit versicherte Weg zur Arbeitsstätte bereits in dem Zeitpunkt unterbrochen war, in dem der Kläger die Straße betreten hatte. Bei der Prüfung der Fahrbahnverhältnisse handelt es deshalb nur um eine Vorbereitungshandlung zum versicherten Arbeitsweg. Vorbereitungshandlungen sind nach ständiger Rechtsprechung jedoch nur versichert, wenn entweder eine rechtliche Pflicht besteht, eine solche Handlung vorzunehmen, oder wenn die Handlung zur Beseitigung eines unvorhergesehenen Hindernisses erforderlich ist, um den Arbeitsweg aufzunehmen oder fortzusetzen. Keine der Alternativen war hier erfüllt. Auch wenn der Kläger die Prüfung als sinnvoll oder erforderlich angesehen habe, sei diese weder durch die Straßenverkehrsordnung geboten noch für den Antritt der Fahrt unverzichtbar gewesen.“

Nur eine Sperrzeit bei Nichtbewerbung auf drei Hintereinander erfolgten Stellenangeboten
http://www.bsg.bund.de/SharedDocs/Publikationen/Pressemitteilungen/2018/Pressemitteilung_2018_24.html?nn=8718590
„Das Bundessozialgericht hat ausgeführt, dass bei mehreren Beschäftigungsangeboten, die in einem so engen zeitlichen Zusammenhang unterbreitet werden, dass sie der arbeitslosen Person gleichzeitig vorliegen, von einem einheitlich zu betrachtenden Lebenssachverhalt auszugehen ist. Bewirbt sich der Arbeitslose in einer solchen Situation nicht, muss dies als einheitliches versicherungswidriges Verhalten gewertet werden. Ein einziges versicherungswidriges Verhalten darf jedoch nicht mehrfach sanktioniert werden.“

JC oder AA, Krankenkasse od. Rente?
Wer ist zuständig?
§102 SGB X
„(1) Hat ein Leistungsträger auf Grund gesetzlicher Vorschriften vorläufig Sozialleistungen erbracht, ist der zur Leistung verpflichtete Leistungsträger erstattungspflichtig.“ bzw. §103 SGB X ff.

Da der Anspruch übergeht, muss m.E. immer der Grundsicherungsträger vorleisten, zumal bis zur Entscheidung Arbeitsagentur nicht klar ist OB ein Anspruch entsteht. Auch kommt es nicht darauf an dass man irgendwann Zahlungen erhält, sondern dass man aktuell Geld hat um zu überleben. Ob Anspruchsvoraussetzungen Rente, Krankengeld oder ALG I erfüllt sind, kann auch Jobcenter nicht beurteilen

Daher nicht weglocken lassen, sondern bei beiden Trägern (oder allen!) Leistungen beantragen. Wichtig: Niemals wegen mündlicher Auskunft „Antrag unzulässig“ gehen, immer auf rechtsmittelfähigen Bescheid bestehen

Sendezeiten neu

Wie in der Sendung von heute angesprochen möchte ich die Sendezeiten optimieren. Um 19.30 Uhr sind weniger online als später.

Daher nachstehende Umfrage: Wann sollen in Zukunft die Liveshows stattfinden?

 

Wann soll die Liveshow stattfinden (Wochenrückblick, Familienrecht, Sozialrecht live)

Q&A: Die Show die Deine Rechtsfragen beantwortet

Q&A: Die Show

Ich weiss nicht, ob Ihr Dienstags ab 21 Uhr schon einmal in das neue Live Format von Activinews.com reingesehen habt, Question & Answer/Frage & Antwort oder kurz Q&A: Die Show. Ich beantworte dort Live Eure Fragen (und Fragen, die ich über die Woche gesammelt habe). Die gestrige Show war insoweit ein Highlight, als dass ich mit Marina Scheibel und Olivier Karrer zwei Liveanrufer hatte, die mir jeweils mehrere Fragen gestellt haben, Fragen die im Chat gestellt wurden und 7 vorbereitete/gesammelte Fragen. Schaut doch mal rein in die Aufzeichnung von gestern, sendet mir Eure Fragen via Mail (redaktion@activinews.com), Facebook oder ruft nächsten Dienstag einfach an, ab 21 Uhr jede Woche. Ich freue mich auf Euch.

 

Die aktuelle Liveshow könnt Ihr immer unter

https://www.youtube.com/c/Activinews/live bzw. https://live.activinews.com sehen. Meinen Sendeplan findet Ihr hier.

 

Familienrecht live: Unterhaltsvergleiche, Pfändungen und das UVG: Systemfehler besprochen

Familienrecht live: Unterhaltsvergleiche, Pfändungen und das UVG

Das Thema Trennung geht selten ohne Familienrecht live: Unterhaltsvergleiche, Pfändungen und das UVG. Unterhalt muss geregelt werden, und am Besten erledigt man es über Vergleiche. Dabei passieren immer wieder dieselben Fehler: Es wird die Grundlage des Vergleiches nicht benannt oder die Abänderbarkeit, so dass man im schlimmsten Fall auf Jahrzehnte an einem Wortlaut festklebt. Dies führt nicht nur zu Problemen bei der Vollstreckung und Pfändung, sondern auch beim Unterhaltsvorschuss. Heute setze ich mich live aufrund eines fiktiven Falles, der aus Erfahrungen realer Fälle basiert, auseinander.

Das Script zum Beitrag Familienrecht live: Unterhaltsvergleiche, Pfändungen und das UVG:

Script Livesendung 1.5. 19.30 Uhr

Vergleich und Düsseldorfer Tabelle

Geschäftsgrundlage: Welche Zahlen/Voraussetzungen (Lohn, Anzahl Kinder, Familienstatus usw) liegen der Vereinbarung zugrunde?
Abänderungsgrund: Hat sich diese Prognose für die Zukunft geändert?
War der entsprechende Prognosefehler vermeidbar (bei neuer Altersstufe zB)
Ist eine Abänderbarkeit überhaupt gewünscht? Ist eine solche vereinbart? Ist ein Verzicht zulässig?
Habe ich hierdurch einen Nachteil?
Typische Fehler: Unterhalt in Beträgen (statisch) angegeben, nicht in Prozentsätzen der Düsseldorfer Tabelle
Altersstufe nicht benannt
Abzugsposten (die endlich sind, zB ein Darlehen) nicht benannt
Bei Abzugsposten zB Freistellung des anderen nicht benannt
Verpflichtung zur Rückzahlung Darlehen nicht benannt
Unterhaltsverzicht Kinder für die Zukunft und fehlende Abänderbarkeit
Freistellung Ex-Partner von Unterhalt
Änderung Düsseldorfer Tabelle zu Vergleich? 10% Änderung
Änderung muss nachhaltig sein (längerfristig)
Rückstände nicht klar definiert wie sie sich berechnen
Fehlende Vollstreckungsfähigkeit: Wenn Betrag erst berechnet werden muss

Pfändung
Anspruch auf Pfändung sobald nicht rechtzeitig gezahlt wird

selbst bei Einrichtung Dauerauftrag
Lohn- oder Kontopfändung: Beides
Reduzierung auf Selbstbehalt, der muss garantiert sein
Konto: Nur P-Konto schützt Geld
Liegengelassenes Geld verliert Pfändungsschutz
Zwei Wochen Frist Anerkennung Pfändung (auch für die Zukunft)
Danach: Auszahlung an Gläubiger

Vollstreckungsabwehrklage und eA
Sicherheitsleistung

Tricks

Geld bar auszahlen
Geld bei Gericht hinterlegen
Stunden reduzieren

UVG

Kein Eilanspruch UVG
Nicht oder Nicht regelmäßig: Laut Richtlinie meint das keine Verzögerung um 30 Tage
Kinder also ohne Geld für 30 Tage?
eA?
Verfassungskonforme Auslegung der Richtlinie? Was ist nicht regelmäßig?
Das sind die klassischen Probleme zu Familienrecht live: Unterhaltsvergleiche, Pfändungen und das UVG

Q&A

Um 21 Uhr geht es dann weiter mit Q&A auch auf YouTube – unter anderem folgende gesammelte Fragen:

  1. Bin ich Erbe wenn ich im Testament stehe als Abkömmling aber der Erblasser nicht in meiner Geburtsurkunde?
  2. Fehlender Bescheid ALG II: eA Antrag ja oder nein?
  3. Unterlassungsanspruch: Muss ich Videos beseitigen auf denen mein Kind zu sehen ist

u.v.m.

 

Das Script zur Show:

 

  • Bin ich Erbe wenn ich im Testament stehe als Abkömmling aber der Erblasser nicht in meiner Geburtsurkunde?
  • Fehlender Bescheid ALG II: eA Antrag ja oder nein?
  • Unterlassungsanspruch: Muss ich Videos beseitigen auf denen mein Kind zu sehen ist
  • Postbearbeitung und Postverbot: Wer was wann?
  • Schadensminderungspflicht
  • Gutachten und Datengeheimnis: Dürfen alle Daten weitergegeben werden?
  • Darf ein Richter auf Probe alles

 

Late Talk live: Warum ich kein Anwalt mehr bin und warum ich wieder einer sein werde

Late Talk: Warum ich kein Anwalt mehr bi

Late Talk: Warum ich kein Anwalt mehr bin und warum ich wieder einer sein werde – heute ab 22 Uhr:

Ich wurde oft gefragt warum ich kein Anwalt mehr bin und ob ich nicht bald wieder einer sein werde. Heute Abend erzähle ich Euch vieles über meinen Berufsstand, meine Beweggründe und über die Zukunft… Zwar habe ich die eine oder andere Geschichte schon öfter erzählt, aber heute gibt es mehr Wahrheiten und mehr Neuigkeiten – seid gespannt. Wie immer könnt Ihr auch Anrufen, wenn Ihr Fragen habt 0911 47711395 Call In Live in die Show. Wir sehen uns!

Widerstand 31. Mai – Solidarität ist kein Verbrechen – Prozessbeobachtung

Widerstand 31. Mai – Prozessbeobachtung

Bericht über Widerstand 31. Mai – Solidarität ist kein Verbrechen – Prozessbeobachtung

 

Zu Gast Martin Heidingsfelder, Plagiatsjäger und Prozessbeobachter, zum Prozess betreffend des 31. Mai 2017 (angebliche Gefangenenbefreiung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte)

Die Vorwürfe sind, wie sich aus den Nürnberger Nachrichten ergeben, folgende:

„Am Mittwochnachmittag begann vor dem Nürnberger Amtsgericht ein Prozess gegen einen 32-Jährigen. Er soll bei der Demonstration gegen die Abschiebung des afghanischen Berufsschülers Asef N. am 31. Mai 2017 am Berliner Platz ein Fahrrad „ruckartig und gezielt“ zwischen Polizisten und N. geschoben haben. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann aus Gostenhof einen tätlichen Angriff auf die Polizisten, versuchte Gefangenenbefreiung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vor.“

 

Quelle

 

Justizsymposium

Kontakt zum Nürnberger Justizsymposium heidingsfelder@vroniplag.de

Widerstand 31. Mai – Prozessbeobachtung

Die Facebookgruppe Widerstand 31. Mai https://www.facebook.com/NuernbergIstUeberall/?ref=br_rs

Prozessbericht zweiter Verhandlungstag https://www.facebook.com/NuernbergIstUeberall/posts/315524875644381

Bericht Nürnberger Nachrichten erster Verhandlungstag
http://www.nordbayern.de/region/nuernberg/fall-asef-n-prozess-gegen-demonstranten-hat-begonnen-1.7433895?searched=trueo

 

Familienrecht live: Schutzschrift und Verwaltungsrecht, Wechselmodell, Inobhutnahme und Entziehung

Familienrecht live: Schutzschrift und Verwaltungsrecht, Wechselmodell, Inobhutnahme und Entziehung

Rund um Familienrecht: Die Liveshow heute ab 19.30 Uhr mit

Schutzschrift und Verwaltungsrecht: Wann muss man sich an welches Gericht wenden, und ist es sinnvoll doppelt vorzugehen?

Das Wechselmodell: Warum wird eigentlich immer über das Geld gesprochen, und warum hat der Vorschlag 30% Zeit der FDP wenig mit Paritätisch zu tun?

Inobhutnahme und Entziehung: Kann man sich eigentlich strafbar machen, wenn das Gericht noch gar nicht entschieden hat?

Die rechtmäßige Selbstrückführung kann funktionieren: Sagt OLG Düsseldorf einer aktuellen Entscheidung

Wie reagieren eigentlich Gerichte und StA wenn man Lügen eines Richters verdeutlicht? Ich lese vor…

 

Ich freue mich auf Euch.

Und nicht vergessen: Ab 21 Uhr live…

Q&A

 

 

Freitag 20.04. Night Talk mit Michael und Katrin

Night Talk mit Michael und Katrin

Katrin erzählt Michael und den Zuschauern ihre Erfahrungen mit Gerichten und Jugendamt in Rheinland Pfalz im Night Talk. Dabei entsteht eine spannende Diskussion im Chat über den Zustand der Justiz in Rheinland Pfalz.

Die Geschichte ist eine der üblichen: Nach einer Auffälligkeit geht Katrin diesen Aspekten nach und holt sich das Jugendamt ins Boot – mit ungeahnten Folgen: Sie wird als Alkoholikerin und Drogenkonsumentin beleidigt, die Auffälligkeiten beim Kind hingegen spielen keine Rolle mehr. Während bei Gericht die Wahrheit nicht eruiert wird, versucht Katrin den Kampf für ihr Kind nicht aufzugeben. Sie erzählt den – leider exemplarischen – Kampf gegen Windmühlen und Vorurteile. Der Night Talk mit Michael und Katrin zum Nachsehen…

 

Night Talk ist das Freitagsformat von Activinews und lebt davon, dass Menschen ihre Geschichten erzählen. Jeden Freitag um 22 Uhr erzählen unsere Gäste ihre Geschichte, ihre Erfahrungen, aber auch ihre Meinungen zu einem Thema.